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Samuel Lehmberg, NaturFreunde Deutschlands
#StopCetaTTIP
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Bundesweit 320.000 Menschen haben am 17. September in sieben deutschen Städten gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP demonstriert. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen , in Hamburg waren es 65.000, in Köln 55.000, in Frankfurt 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren, zu denen auch die NaturFreunde Deutschlands gehören, wurden damit deutlich übertroffen. "Beide Abkommen...
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In der aktuellen CETA-Debatte wird die belgische Wallonie oft verglichen mit dem gallischen Dorf in Asterix und Obelix. Doch gilt vielen Kommentatoren dieser Widerstand nicht als heroisch, sondern als blamabel oder gar größenwahnsinnig. Dabei gibt es auch in Deutschland eine Mehrheit der Bevölkerung gegen die Freihandelsabkommen. Und wenn Linke und Grüne ihre Ankündigungen tatsächlich ernst meinen, wird auch der Bundesrat keine Mehrheit für CETA...
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Zur Ablehnung des Freihandelsabkommens CETA durch das wallonische Parlament erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands: Das Parlament Walloniens hat eine wichtige demokratische Entscheidung zur Verhinderung des Freihandelsabkommen CETA getroffen. Die Parlamentarier haben dabei darauf hingewiesen, dass CETA gegen die Interessen der Menschen in der Wallonie gerichtet und es mit demokratischen Regeln unvereinbar...
Möge die Hauptverhandlung das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stoppen
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Das Bundesverfassungsgericht hat in der CETA-Sache die bisher größte Bürgerklage mit Auflagen zurückgewiesen. Damit kann es, wenn insbesondere drei Bedingungen erfüllt werden, zu einer vorläufigen Anwendung des umstrittenen Freihandelsvertrages kommen. Dazu erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands: Die NaturFreunde Deutschlands bedauern die Karlsruher Entscheidung. Offenkundig besteht die Sorge, Deutschland könne...