Sigmar Gabriel
Möge die Hauptverhandlung das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stoppen
Artikel
Das Bundesverfassungsgericht hat in der CETA-Sache die bisher größte Bürgerklage mit Auflagen zurückgewiesen. Damit kann es, wenn insbesondere drei Bedingungen erfüllt werden, zu einer vorläufigen Anwendung des umstrittenen Freihandelsvertrages kommen. Dazu erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands: Die NaturFreunde Deutschlands bedauern die Karlsruher Entscheidung. Offenkundig besteht die Sorge, Deutschland könne...
Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“
Artikel
Die Auseinandersetzung um die geplanten Freihandeslabkommen CETA und TTIP geht in die Endrunde. Zehn Tage vor dem Aktionstag am 17. September ruft das Bündnis „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ erneut dazu auf, sich an den bundesweit sieben Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada zu beteiligen. Auch die jetzt im SPD-Parteivorstand verabschiedete Beschlussvorlage für den...
Offene Briefe an Bundesministerin Barbara Hendricks und Bundesminister Sigmar Gabriel
Artikel
Wenige Tage vor einem Treffen der EU-Umweltminister haben deutsche Umwelt-, Entwicklungs-, und Kirchenorganisationen die Bundesregierung zu einer ambitionierten EU-Klimapolitik ermutigt. Gemeinsam mit den anderen EU- Umweltministern müsse die EU-Klimapolitik nach dem Pariser Klimaschutzabkommen nun neu justiert werden. Bundesministerin Barbara Hendricks und Bundesminister Sigmar Gabriel werden in offenen Briefen insbesondere aufgefordert, sich...