Warum Freihandelsverträge mit Nachhaltigkeitskapiteln nicht weniger gefährlich für Mensch und Umwelt sind
Man mag meinen, Nachhaltigkeitskapitel in Freihandelsverträgen könnten ein effektives Mittel sein, um Rahmenbedingungen für fairen Handel zu schaffen und die Globalisierung sozialer und ökologischer zu gestalten.
Aber seit Nachhaltigkeitsklauseln in den 1990ern erstmals im Rahmen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) eingeführt wurden, blieben sie notorisch schwach. Die Abkommen selbst wurden hingegen zu einem wirksamen Mittel, um die inhaltliche und räumliche Reichweite neoliberaler Wirtschaftspolitik drastisch auszuweiten.
Ist vor diesem Hintergrund die Einbindung arbeitsrechtlicher Klauseln nur ein Versuch zur Beschwichtigung von Gewerkschaften und sozial orientierter Akteure? Soll deren Unterstützung für Abkommen gewonnen werden, die dann in Wirklichkeit weiterhin Arbeitsplätze gefährden sowie öffentliche Güter und die Umwelt bedrohen?
Vor dem Hintergrund der derzeitigen Diskussionen um Nachhaltigkeitskapitel in EU-Freihandelsabkommen beleuchtet das 12-seitige Factsheet "Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen: Feigenblatt für nichtzukunftsfähige Handelspolitik?" die möglichen Fallstricke solcher Reformversuche. Die NaturFreunde sind Mitherausgeber.