Europa ist mehr als EU und NATO

NaturFreunde Deutschlands warnen vor Rückfall in den Kalten Krieg

Ein Vierteljahrhundert nach dem historischen Jahr 1989 ist die zweigeteilte Welt in der Politik noch immer fest verankert. Wenn in Brüssel oder bei der NATO über Europa geredet wird, ist eigentlich nur das „karolingische Europa“ gemeint, erweitert um immer mehr Bündnispartner in Nord, Süd und Ost. Europa wird nicht als Ganzes gesehen und anerkannt. In den Köpfen spukt noch immer ein gespaltenes Europa, das von einer ökonomischen und historischen Hegemonie des westlichen Europas ausgeht. Das aber ist ein halbiertes Europa.

Deshalb ist auch das alte Kettengerassel wieder da. Die NATO redet von Aufrüstung und will mehr Militär und Waffen an den Grenzen zu Russland stationieren. Die Weltpolitik wird militarisiert. Es droht ein Rückfall in alte Zeiten, in die Zeiten des Kalten Krieges.

Europa leidet darunter, dass es keine gemeinsame europäische Identität gibt. Die jahrhundertealte Spaltung wirkt fort. Russland wird nicht als gleichberechtigter Partner auf Augenhöhe gesehen. Was aber bedeutet das für das größte Land der Erde, das so viele Opfer gebracht hat und im letzten Jahrhundert zusammen mit den USA zur Supermacht aufgestiegen war? Wie reagiert ein solches Land, wenn rundherum alles wegbricht, was zum früheren Machtbereich gehörte? Was hat Russland bekommen außer einem schlechten Kapitalismus pur, der die Gesellschaft spaltet?

Es gibt keinen Grund, das völkerrechtswidrige Vorgehen prorussischer Separatisten zu relativieren. Es gibt auch keinen Grund, das machtpolitische Kalkül von Wladimir Putin hinzunehmen. Der neue Nationalismus eines Novorussia ist aber auch die Folge einer Unterbewertung und befürchteten Isolierung Russlands. Westeuropa hat versagt, weil es aus Arroganz keine gesamteuropäische Partnerschaft entwickelt hat. Vieles, was heute geschieht, ist eine Folge der Überheblichkeit, Kultur und Bedeutung Osteuropas als minderwertig anzusehen.

Noch ist Zeit zur Besinnung. Die Menschen in der Ukraine dürfen nicht Opfer des neuen Kalten Krieges sein. Es ist an der Zeit, zu mehr Empathie zu kommen und deutliche Zeichen zu setzen,
dass Europa eine Kultur des Friedens und der Partnerschaft braucht.
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