Aufrüsten ist der falsche Weg

Angesichts der immer lauter werdenden Forderungen nach mehr Aufrüstung und militärischer Stärke warnt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

Man kann den Krieg nicht löschen, indem man Öl auf ihn schüttet. Das ist die wichtigste Erkenntnis. Die Antwort, die die Bundesregierung jetzt auf den russischen Überfall der Ukraine gibt – zwei Prozent Militärausgaben, atomare Teilhabe, bewaffnete Drohnen und was sonst noch im Kopf des militärischen Denkens steckt – verschärft die Lage, statt sie zu entspannen. Die Militarisierung der Welt führt in den Abgrund.

Der brutale Krieg in der Ukraine ist nicht entstanden, weil zu wenig aufgerüstet wurde. Wie kann man überhaupt gegen die zweitgrößte Atommacht der Welt aufrüsten? Der Krieg ist stattdessen entstanden, weil die Friedens- und Entspannungspolitik nicht fortgesetzt wurde.

Der Ukraine-Krieg ist ganz klar Putins Krieg und muss von ihm sofort beendet werden. Er wurde aber auch möglich, weil die großen Chancen des historischen Jahres 1990 verloren wurden. Damals hatte die Charta von Paris die Grundlage für ein „Gemeinsames Haus Europa“ geschaffen. Noch im Jahr 2001 bekam Putin im Bundestag stehenden Applaus, als er seine Perspektiven für ein neues Europa skizzierte. Doch die damals ausgestreckten Hände wurden nicht angenommen. Stattdessen kam es zur stetigen Erweiterung der westlichen Einflusssphäre und zur ideologischen Verhärtung Putins bis in die heutige irrationale Sackgasse.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern, endlich zum System der gemeinsamen Sicherheit zurückzukehren. Friedenspolitik bedeutet nicht aufrüsten, Friedenspolitik heißt gemeinsame Sicherheit. Diese gemeinsame Sicherheit brauchen wir nicht nur für den Frieden, sondern auch, um die Klimakrise und die soziale Ungleichheit zu überwinden.